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SPÖ Hornstein
Dass Hornsteiner Straßen saniert werden, begrüßt die SPÖ. Gute Straßen sind ein wichtiger Teil einer funktionierenden Infrastruktur.
Was die SPÖ kritisiert, ist das Wie: Anrainer werden zu wenig eingebunden, während gleichzeitig immer mehr Kosten auf sie abgewälzt werden sollen.
Besonders bei der geplanten Sanierung der Sonnenbergstraße fordert die SPÖ von Bürgermeister Christoph Wolf klare Antworten.
„Herr Bürgermeister Wolf muss endlich die richtigen Fragen stellen: Wer hat die Schäden verursacht? Wer muss dafür bezahlen? Und warum sollen am Ende die Anrainer die Rechnung bekommen?", so die SPÖ Hornstein.
Die Straße ist durch schwere Transporte, Baustellenverkehr und die wiederkehrende Unterspülung durch den Ortsbach stark belastet. Die SPÖ fordert deshalb, keine Anliegerleistungen auf die betroffenen Haushalte abzuwälzen, sondern mit dem Land und den möglichen Verursachern über eine Kostenübernahme zu verhandeln.
Die SPÖ fordert, dass vor größeren Straßensanierungen künftig Versammlungen mit den Anrainer:innen stattfinden. Dort sollen die Betroffenen über die Pläne informiert werden und ihre Anliegen einbringen können.
Der ehemalige Bürgermeister und SPÖ-Gemeinderat Herbert Worschitz erinnert daran:
„Zu meiner Zeit als Bürgermeister war es üblich, dass vor größeren Straßensanierungen die Anrainer in einer Versammlung ihre Wünsche äußern konnten. Mich wundert es, dass das bei den aktuellen Projekten offenbar nicht vorgesehen ist."
Dabei gehe es nicht nur um Asphalt. Bei einer zeitgemäßen Straßenplanung müssten auch Parkplätze, Begrünung, Rad- und Fußwege sowie Tempolimits mitgedacht werden.
Vizebürgermeister Rainer Schmitl stellt klar:
„Straßensanierungen brauchen gut durchdachte Konzepte und die Einbindung der Anrainer:innen. Eine höhere finanzielle Belastung der Bürger:innen, nur um Budgetlöcher zu stopfen, lehnen wir ab."
Die SPÖ fordert von Bürgermeister Wolf außerdem volle Transparenz über die Finanzierung. Die Bevölkerung müsse wissen, was die Sanierung kostet, wie sie finanziert wird und welche möglichen Verursacher zur Kostenübernahme herangezogen werden.
Zusätzlich verlangt die SPÖ eine Bürger:innenversammlung innerhalb von sechs Wochen und ein Konzept zur nachhaltigen Sanierung des Ortsbachs.
Die SPÖ beantragt daher zusätzlich die Einrichtung eines Bauausschusses. Künftig sollen größere Bauvorhaben transparent, fraktionsübergreifend und nachvollziehbar begleitet werden.
„Die Zeiten, in denen wichtige Bauprojekte hinter verschlossenen Türen im kleinen Kreis vorbereitet werden, müssen vorbei sein. Der Gemeinderat und die Bevölkerung haben ein Recht auf Transparenz.", verlangt Gemeindevorstand Jürgen Szinovatz.
„Die Botschaft der SPÖ an Bürgermeister Wolf ist daher klar: Sanieren ja, aber nicht auf Kosten der Anrainer:innen, nicht ohne Transparenz und nicht ohne die Ursachen der Schäden zu lösen. Jetzt ist der Bürgermeister am Zug.", unterstreicht Vizebürgermeister Rainer Schmitl.
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